Politische Grundsätze

Innovation braucht Investition.
Gute Ideen müssen sich lohnen.

Patente sind ein unverzichtbarer Anreiz für Investitionen in die Erforschung und Entwicklung neuer Produkte und Technologien. Ein zeitlich begrenzter Schutz vor Nachahmung dient allen: Die Investition kann sich rentieren, und die Innovation kann nach Ablauf der Schutzfrist von allen genutzt werden.

Drei kurze Fragen

Verhindert der Patentschutz den technologischen Fortschritt in Schwellenländern?

Der zeitlich begrenzte Schutz des geistigen Eigentums begünstigt die Forschung und Entwicklung in allen Ländern. Der Schutz ist zudem die Basis für die Verbreitung von Innovationen – er macht Innovationen kauf- und verkaufsfähig.

Behindert der Patentschutz die Gesundheitsversorgung in den Entwicklungsländern?

Patentschutz ist Voraussetzung für eine leistungsstarke Gesundheitsversorgung, da Medikamente ohne Patentschutz kaum entwickelt würden. Zudem sind über 90% der als notwendig betrachteten Medikamente, sogenannte „essential medicines“, der Weltgesundheitsorganisation WHO seit langem patentfrei und werden weltweit von verschiedenen Firmen angeboten.

Verhindert der Patentschutz den breiten Einsatz von Maßnahmen zum Umweltschutz, vor allem in Entwicklungsländern?

Nein. Die meisten Umweltschutztechnologien sind in Entwicklungsländern nicht patentiert. Mangelnde Infrastruktur spielt eine viel größere Rolle als Patentschutz. Und auch hier gilt, dass ohne Patentschutz viele Klimatechnologien kaum entwickelt würden.

Fünf Forderungen

Harmonisierung und Vereinfachung

Sowohl das weltweite als auch das innerhalb der Europäischen Union geltende Patentsystem sollte vereinheitlicht und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Durch weniger Bürokratiekosten können mehr Mittel in die Forschung und Entwicklung fließen. Hierbei ist die „verstärkte Zusammenarbeit“ der Mehrheit der EU-Staaten zu begrüßen, bei der sich fast alle EU-Staaten auf ein effizientes Gemeinschaftspatent geeinigt haben. Ziel ist es, alle EU-Staaten mit einzubeziehen.

Technologie-Transfer

Im TRIPs-Abkommen der WTO sind Einschränkungen des Patentschutzes in Ausnahmefällen erlaubt, zum Beispiel bei dringender Medikamentennachfrage und im Interesse von Technologie-Transfer. Die dort definierten Freiräume sollten nicht überschritten werden.

Unterlagenschutz

Bei der Zulassung neuer Medikamente oder Pflanzenschutzmittel werden den Behörden umfangreiche Informationen vorgelegt. Diese Informationen sind das Resultat aufwändiger, langjähriger Forschung und müssen geschützt sein.

Produktfälschung

Gefälschte Produkte im Bereich Gesundheit und Ernährung gefährden nicht nur Patienten und Konsumenten, sondern untergraben auch die Wettbewerbsfähigkeit der Hersteller. Industrie, Verbände, staatliche Stellen und nicht-staatliche Organisationen sollten gemeinsam und entschieden gegen Produktpiraterie vorgehen.

Patent-Inflation und Mißbrauch

Trivialpatente schaden innovativen Unternehmen genauso wie der Allgemeinheit; Patent-Trolle missbrauchen das Patentrecht mit dem Ziel, Lizenzzahlungen zu erzwingen.

Patente bei Bayer - Zahlen und Fakten

78.000 derzeit gültige Patentanmeldungen und Patente weltweit
12.000 geschützte Erfindungen weltweit
6.500 Patentanmeldungen weltweit pro Jahr
750 neue Erfindungen pro Jahr
400 neue Forschungs- und Entwicklungsverträge mit Hochschulen, Forschungseinrichtungen und Industrie jährlich
40 Prozent des Umsatz basiert auf geschützten Produkten oder Verfahren
20 Jahre beträgt die Laufzeit eines Patents
12 Jahre dauert im Durchschnitt die Entwicklung eines neuen Medikaments
8 Jahre Patentschutz bleiben in der Regel für ein Medikament nach seiner Zulassung
2 Prozent beträgt der Anteil am gesamten deutschen Forschungs- und Entwicklungsaufwand von Bayer pro Jahr