Der zeitlich begrenzte Schutz des geistigen Eigentums begünstigt die Forschung und Entwicklung in allen Ländern. Der Schutz ist zudem die Basis für die Verbreitung von Innovationen – er macht Innovationen kauf- und verkaufsfähig.

Patentschutz ist Voraussetzung für eine leistungsstarke Gesundheitsversorgung, da Medikamente ohne Patentschutz kaum entwickelt würden. Zudem sind über 90% der als notwendig betrachteten Medikamente, sogenannte „essential medicines“, der Weltgesundheitsorganisation WHO seit langem patentfrei und werden weltweit von verschiedenen Firmen angeboten.

Nein. Die meisten Umweltschutztechnologien sind in Entwicklungsländern nicht patentiert. Mangelnde Infrastruktur spielt eine viel größere Rolle als Patentschutz. Und auch hier gilt, dass ohne Patentschutz viele Klimatechnologien kaum entwickelt würden.

Sowohl das weltweite als auch das innerhalb der Europäischen Union geltende Patentsystem sollte vereinheitlicht und benutzerfreundlicher gestaltet werden. Durch weniger Bürokratiekosten können mehr Mittel in die Forschung und Entwicklung fließen. Hierbei ist die „verstärkte Zusammenarbeit“ der Mehrheit der EU-Staaten zu begrüßen, bei der sich fast alle EU-Staaten auf ein effizientes Gemeinschaftspatent geeinigt haben. Ziel ist es, alle EU-Staaten mit einzubeziehen.

Im TRIPs-Abkommen der WTO sind Einschränkungen des Patentschutzes in Ausnahmefällen erlaubt, zum Beispiel bei dringender Medikamentennachfrage und im Interesse von Technologie-Transfer. Die dort definierten Freiräume sollten nicht überschritten werden.

Bei der Zulassung neuer Medikamente oder Pflanzenschutzmittel werden den Behörden umfangreiche Informationen vorgelegt. Diese Informationen sind das Resultat aufwändiger, langjähriger Forschung und müssen geschützt sein.

Gefälschte Produkte im Bereich Gesundheit und Ernährung gefährden nicht nur Patienten und Konsumenten, sondern untergraben auch die Wettbewerbsfähigkeit der Hersteller. Industrie, Verbände, staatliche Stellen und nicht-staatliche Organisationen sollten gemeinsam und entschieden gegen Produktpiraterie vorgehen.

Trivialpatente schaden innovativen Unternehmen genauso wie der Allgemeinheit; Patent-Trolle missbrauchen das Patentrecht mit dem Ziel, Lizenzzahlungen zu erzwingen.